Erfolgreiche Haushaltskonsolidierung Salzlandkreis
Arbeitsfähigkeit ist oberste Aufgabe
Der Salzlandkreis baut innerhalb weniger Jahre Großteil der Altschulden ab. Landrat Markus Bauer: „Haben uns Spielraum für Impulse hart erarbeitet.“
Bernburg. Von 80 Millionen Euro Altschulden auf zuletzt nur noch 17,6 Millionen Euro. Der Salzlandkreis hat im Rahmen der Haushaltskonsolidierung einen großen Teil seiner Verbindlichkeiten zurückgezahlt. Landrat Markus Bauer sagt: „Die enormen Sparanstrengungen der Verwaltung waren erfolgreich. Dafür danke ich allen, die daran beteiligt waren.“ Er hatte im jüngsten Kreistag aufgrund der Debatte zur Höhe der Kreisumlage Kennzahlen zur Haushaltskonsolidierung des Salzlandkreises vorgestellt. Der Landrat erklärte, mit der Reduzierung der Altschulden sei die rechnerische Pro-Kopf-Verschuldung im Salzlandkreis von 394 Euro im Jahr 2012 auf 95 Euro pro Kopf im Haushaltsjahr 2021 gesunken.
Der Landrat betont, wie wichtig der Schuldenabbau für den Salzlandkreis ist: „Von der finanziellen Leistungsfähigkeit hängt auch die Qualität der kommunalen Selbstverwaltung ab. Wir bewahren uns damit nicht nur unsere Arbeitsfähigkeit, wir haben uns damit Spielräume für neue Impulse hart erarbeitet. Denn wir wollen auf Grundlage unserer Zukunftsstrategie Salzlandkreis 2030 als Wohn-, Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort weiter wachsen.“ Markus Bauer sieht in der Kreisumlage eine nachhaltige Form der Zusammenarbeit mit den Städten und Gemeinden.
Der Salzlandkreis gewährleistet auf vielfältige Weise das öffentliche Leben. Zuständig sind die Mitarbeiter der Kreisverwaltung und Eigenbetriebe unter anderem für Genehmigung von Bauanträgen, für verschiedene Sozialhilfen, für den Natur- und Umweltschutz, für die Abfallentsorgung und den Unterhalt der Kreisstraßen, für Veterinärangelegenheiten und gesundheitlichen Verbraucherschutz, für die Arbeit in Kindertagesstätten, für das Kindswohl sowie für Ausstattung der Sekundar- und Förderschulen und für die meisten Gymnasien in der Region sowie für die Erwachsenenbildung. Zur Aufgabenerfüllung erhalten Landkreise entsprechende Mittel von Bund und Land. Die Städte und Gemeinden steuern ihren Teil über die Kreisumlage bei. Die genaue Höhe wird jährlich vom Kreistag festgelegt.
Der Landrat erklärte im Kreistag, die Kreisverwaltung sei mit rechnerisch 4,1 Mitarbeitern pro 1000 Einwohnern auf eine effiziente Aufgabenerfüllung ausgerichtet. „Dieser Wert gehört im Landesvergleich zur Spitze.“ Zudem habe man den Fuhrpark modernisiert und sich in den vergangenen Jahren darauf konzentriert, die noch von den drei ehemaligen Landkreisen Bernburg, Schönebeck und Aschersleben-Staßfurt übernommenen Verbindlichkeiten abzubauen. Denn: „Eine kleinere Kreditbelastung bedeutet auch eine geringe Zinsbelastung. Diese wäre um ein Vielfaches höher, wenn wir den Schuldenabbau nicht so vehement vorangetrieben hätten.“ Das sei gerade mit Blick auf die explodierenden Energiekosten wichtig. Dazu gehört auch, dass der Salzlandkreis sich zuletzt günstigere Zinsen im Rahmen von neuen Kreditverträgen mit einer deutlich längeren Laufzeit von zehn Jahren sicherte – ohne erhöhte Mehrbelastung. „Damit können wir jährlich rund 270 000 Euro Zinsen sparen.“
Neben dem Altschuldenabbau konnten zuletzt auch die vorhandenen Liquiditätskredite gesenkt werden – von 98 Millionen Euro in der Spitze im Jahr 2014 auf 48 Millionen Euro im Haushaltsjahr 2021. Sie waren und sind notwendig, um laufende Verwaltungskosten zu begleichen. Diese Kredite kann man vergleichen mit den Dispo-Krediten, die die Bank im Privatbereich gewährt, wenn das Konto überzogen wird. Als dritte große Position in der Bilanz werden gemeinhin auch die Investitionskredite angegeben, die von 99 Millionen Euro im Jahr 2012 auf 35 Millionen Euro im vergangenen Haushaltsjahr gesenkt werden konnte. Diese Kredite werden für geplante Bauprojekte bzw. größere Investitionen in die Infrastruktur bzw. die Gebäude aufgenommen.
Der Landrat sagt, angesichts der mit dem Krieg in der Ukraine verbundenen Preissteigerungen in allen Bereichen sei es kaum möglich, die Haushaltskonsolidierung so stringent fortsetzen zu können wie bisher. Markus Bauer setzt jedoch darauf, dass Bund und Land die Kommunen finanziell unterstützen. „Wir stehen nach der Corona-Pandemie vor einer weiteren außergewöhnlichen Situation. Es ist daher wichtig, dass wir alle weiter zusammenstehen und uns gegenseitig unterstützen.“