Bernburg. Wo befindet sich das nächst-gelegene Baugebiet für mein Vorhaben? Welche baurechtlichen Vorgaben sind dort zu beachten? Und was hat die Stadt oder Gemeinde für mich, meine Familie oder Mitarbeiter zu bieten? Diese Informationen liegen in Sachsen-Anhalt derzeit noch an verschiedenen Stellen. Wer sie benötigt, muss mitunter viel Aufwand betreiben. Das soll sich demnächst ändern – mit Hilfe des Salzlandkreises.
Städte und Gemeinden in Sachsen-Anhalt werden die entsprechenden Daten aus Bebauungsplänen, Bauleitplanungen sowie Flächennutzungsplänen aufgrund von Bundesvorgaben künftig digital und standardisiert der Öffentlichkeit zur Verfügung stellen. Die notwendigen Prozesse dafür erarbeiten aktuell Vertreter von Kommunen im Land, Experten des Prof. Hellriegel Instituts, die geoGLIS GmbH und die Gesellschaft für Informationstechnologie mbH gemeinsam mit Mitarbeitern der Stabsstelle Digitalisierung und Innovation der Kreisverwaltung.
Ein erstes Treffen fand in der vergangenen Woche im Salzlandkreis statt. Landrat Markus Bauer erklärte bei der Begrüßung, man arbeite im Rahmen der Zukunftsstrategie Salzlandkreis 2030 bereits seit einigen Jahren daran, vorhandene Daten zu digitalisieren und standardisieren, um Prozesse effizienter gestalten zu können. „Wir sind personell und technisch gut aufgestellt und können deshalb wichtige Impulse geben.“ Der Landrat betonte, nur gemeinsam könne man attraktive Rahmenbedingungen für Bürgerinnen und Bürger ebenso wie für Unternehmen schaffen. Für Investoren beginnt die Attraktivität bereits mit der Sichtbarkeit.“
Markus Bauer verwies auf die Erfahrungen während des Betriebs des Corona-Dashboards, das Daten zum Infektionsgeschehen, zu Testzentren und Impfmöglichkeiten zusammenfasste und so innerhalb weniger Monate zu der Quelle schlechthin für viele Menschen im Salzlandkreis in der Corona-Pandemie wurde. Das Dashboard war bis Anfang des Jahres fünf Millionen Mal aufgerufen worden.
Beim Workshop in Bernburg ging es zunächst um mögliche Datenaustausch- und Datenmanagementlösungen. „Der standardisierte digitale Austausch von komplexen raumbezogenen Daten kann echte Mehrwerte für Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen sowie für die öffentlichen Verwaltungen bieten“, erklärt Dirk Helbig, Leiter der Stabsstelle für Digitalisierung und Innovation des Salzlandkreises.
Bernd Schlömer, Staatssekretär im Ministerium für Infrastruktur und Digitales sowie CIO des Landes Sachsen-Anhalt ergänzte: „Die weitere Digitalisierung der Verwaltung in unserem Land ist nur gemeinsam mit den Kommunen zu meistern.“ Deshalb habe das Ministerium den Moderationsprozess unter Einbindung der kommunalen Spitzenverbände sowie einiger Landkreise und Gemeinden zur Einführung der X-Planung initiiert, der durch eine Anpassung bestehender Bauleitpläne an die X-Planung flankiert werde. „Das Land stellt die finanziellen Mittel dafür bereit“, ergänzte Bernd Schlömer. Das Projekt starte in diesem Jahr mit den Flächennutzungsplänen und solle ab 2023 auch Bebauungspläne umfassen. „Unser Ziel ist es, die Anpassung bestehender Bauleitpläne bis 2025 im ganzen Land zu vollziehen“, betonte der Staatssekretär. Im nächsten Jahr stelle das Landesamt für Vermessung und Geoinformation eine Plattform zur Verfügung, über die Dokumente in X-Planung ausgetauscht werden könnten.