Auswärtige Kabinettssitzung der Landesregierung in Gatersleben

Foto: Staatskanzlei LSA

 

Pressemitteilung des Presse- und Informationsamtes der Landesregierung vom 03.09.2019

Haseloff in Gatersleben: IPK mit positiven Effekten für Wissenschaft und Forschung in Sachsen-Anhalt

Die Landesregierung von Sachsen-Anhalt ist heute unter der Leitung von Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff zu einer auswärtigen Kabinettssitzung im Leibniz-Institut für Pflanzengenetik und Kulturpflanzenforschung (IPK) in Gatersleben zusammenkommen. Auf der Tagesordnung standen neben allgemeinen Themen wie der Unterrichtung über den Stand von Wissenschaft und Forschung in Sachsen-Anhalt auch regionale Themen wie die infrastrukturelle, wirtschaftliche, kulturelle und soziale Entwicklung im Salzlandkreis.

Haseloff betonte: „Sachsen-Anhalt besitzt eine leistungsfähige Wissenschafts- und Forschungslandschaft. Das zeigt sich beispielhaft im Salzlandkreis. Mit dem Leibniz-Institut für Pflanzengenetik und Kulturpflanzenforschung spielen wir auch international in der ersten Liga der Pflanzengenetik mit. Davon konnte sich die Landesregierung heute überzeugen. Positiv ist, dass das IPK in die Region ausstrahlt und sich Firmen und Einrichtungen der Pflanzenforschung ansiedeln.“

Salzlandkreis bei Wissenschaft und Forschung gut aufgestellt

Das IPK in Gatersleben steht als national wie international renommiertes Institut für exzellente Forschung und insbesondere für den Transfer aus der Wissenschaft in die regionale Wirtschaft: Die Initiative „Green Gate Gatersleben“ verbindet die Expertise des IPK mit den dort ansässigen Firmen und Einrichtungen zur Pflanzenbiotechnologie. Weitere Highlights für den Salzlandkreis als Wissenschaftsstandort sind die Ansiedlung des Europäischen Weizenzucht-Zentrums von Bayer Crop Science in Gatersleben und der Ausbau des Flughafen Cochstedt zum Nationalen Erprobungszentrum für zivile unbemannte Luftfahrtsysteme durch das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt.

Wirtschaftsförderung zahlt sich aus

Die Wirtschaft im Salzlandkreis ist heute breit gefächert, Schwerpunkte sind Metallverarbeitung, Bergbau und Ernährungswirtschaft. Seit 2000 wurden im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) im Salzlandkreis 448 Investitionen im Volumen von knapp 2,2 Mrd. Euro mit rund 329 Mio. Euro gefördert. Dadurch sind mindestens 4.685 Arbeitsplätze geschaffen und weitere 17.508 gesichert worden. Zu den größten Unternehmen zählen der Autozulieferer Thyssen Krupp Presta in Schönebeck und der Aluminiumproduzent Novelis in Nachterstedt.

Breitbandausbau ist auf Kurs

Der Breitbandausbau ist im Salzlandkreis in vollem Gange. In vielen Gemeinden legen Netzbetreiber selbst schnelle Leitungen, alle anderen unterversorgten Regionen lässt der Salzlandkreis derzeit mit Hilfe der Fördermittel von Bund, Land und EU in Höhe von rund 15 Mio. Euro erschließen. Daneben fördert das Land auch öffentliches WLAN, v. a. an kulturell und touristisch bedeutenden Standorten. Für den Salzlandkreis wurden bislang fünf Anträge bewilligt: zwei in Calbe, zwei in Schönebeck und einer in Staßfurt. Kostenfrei nutzbare WLAN-Hotspots entstehen zudem an den Standorten der „Straße der Romanik“ und der „Gartenträume“ – davon profitieren u. a. der Stadtpark Globus in Aschersleben und der Eulenspiegelturm in Bernburg.

Positive Entwicklung im Tourismus

Mehr Gäste und mehr Übernachtungen: Seit dem Flutjahr 2013 kennt der Tourismus im Salzlandkreis nur eine Richtung – nach oben. Zwischen 2013 und 2018 sind die Gästeankünfte um 31,5 Prozent und die Übernachtungen um 18,6 Prozent gestiegen. Im Fokus steht v. a. der Naturtourismus. Zu den wichtigen touristischen Zielen zählt der Concordiasee, der nach dem verheerenden Erdrutsch 2009 aufgrund umfangreicher Sicherungs- und Sanierungsarbeiten in diesem Sommer erstmals wieder touristisch genutzt werden kann. Punkten kann der Tourismus im Salzlandkreis auch mit einem eindrucksvollen wassertouristischen Netzwerk sowie zahlreichen Standorten der „Straße der Romanik“ und der „Gartenträume“.

Investitionen in eine moderne Verkehrsinfrastruktur

Im Bereich Straße gehört die Ortsumfahrung Aschersleben Süd-Quenstedt im Zuge der Bundesstraße 180 mit rund 8,5 km Länge und einem Investitionsumfang von mehr als 37 Mio. Euro zu den größten Neubauprojekten, die in den nächsten Jahren in Sachsen-Anhalt realisiert werden. Die bauvorbereitenden Leistungen beginnen im Herbst dieses Jahres.

Mit den Ersatzneubauten der Bodebrücken in Neugattersleben und Staßfurt, die zusammen 8,5 Mio. Euro kosten, befinden sich bereits zwei der größten Vorhaben am Landesstraßennetz im Bau. Für fünf weitere Projekte zum umfangreichen Um- und Ausbau von Landesstraßen im Salzlandkreis, beispielsweise für die Ortsdurchfahrt Calbe und die Nordumfahrung der Kalkteiche bei Gerbitz, laufen die Planfeststellungsverfahren.

Im Rahmen der Finanzierung von Investitionen in den kommunalen Straßenbau wurden dem Salzlandkreis seit 2015 rund elf Mio. Euro pauschal zur Verfügung gestellt.

Im Bereich Schienenverkehr treibt das Land in enger Kooperation mit dem Salzlandkreis die bessere Anbindung von Bernburg an Halle und Magdeburg voran. Dazu werden unter anderem Bahnübergänge zwischen Könnern und Baalberge umgebaut.

Im Rahmen des Bahnhofsprogrammes sind im Salzlandkreis bisher sechs Projekte zur Revitalisierung und Modernisierung von Bahnhöfen und Haltepunkten umgesetzt worden. Dazu gehören die Stationen in Schönebeck-Felgeleben, Sachsendorf, Gnadau, Bernburg-Stenzfeld und der Neubau des Haltepunktes Bernburg-Roschwitz.

Das Land unterstützt Initiativen zur Reaktivierung der elbquerenden Bahnstrecke bei Barby. Ein wichtiger Aspekt ist dabei der Erhalt der historischen Eisenbahnbrücke über die Elbe.

Das Land fördert den Aufbau der Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Kommunen (AGFK). Mit Aschersleben, Barby, Calbe und Schönebeck haben bereits vier Städte im Salzlandkreis ihre Beteiligung an der AGFK signalisiert. Landesweit sind es 62 Kommunen. Aufgabe der AGFK ist die systematische Förderung des Radverkehrs. Hierzu wird sie eng mit der Landesregierung zusammenarbeiten und als zentraler Ansprechpartner für den Radverkehr für die Kommunen in Sachsen-Anhalt dienen.

Unter Federführung des Salzlandkreises werden derzeit Förderanträge für den Ausbau des Europaradweges R1 vorbereitet. Dafür stehen Mittel aus dem Vermögen der Parteien und Massenorganisationen der ehemaligen DDR zur Verfügung.

Stadtentwicklung und Wohnraumförderung

Im Rahmen der Städtebauförderprogramme wurden den Kommunen des Salzlandkreises in den Jahren 2011 bis 2018 Fördermittel in Höhe von insgesamt 63,5 Mio. Euro bereitgestellt. Mit der Bewilligung von mehr als 38 Mio. Euro Wohnraumfördermitteln konnte die Modernisierung von exakt 2.766 Wohnungen finanziell unterstützt werden.

Landwirtschaft

100.612 ha bzw. 70,5 Prozent der Fläche des Kreises werden landwirtschaftlich genutzt. Der Anteil der Ackerbaubetriebe ist mit 65 Prozent deutlich höher als im Landesmittel, 96 Prozent der landwirtschaftlichen Nutzfläche ist Acker. Rund ein Viertel der Freilandgemüsefläche Sachsen-Anhalt befindet sich im Salzlandkreis. Hier werden vor allem Zwiebeln angebaut. Im EU-Förderzeitraum 2014 bis 2019 wurden bisher rund 4 Mio. Euro in den ländlichen Wegebau, die Dorfentwicklung und in Verbesserungen in der Landwirtschaft investiert. Zudem werden drei Junglandwirtinnen und –landwirte gefördert.

Hochwasserschutz

In den Jahren 2002 bis 2018 wurden im Salzlandkreis für Hochwasserschutzmaßnahmen mehr als 127 Mio. Euro eingesetzt. Das Planfeststellungsverfahren zur Errichtung des Hochwasserrückhaltebeckens Straßberg ist bereits sehr weit fortgeschritten. Das 2. Anhörungsverfahren wurde Anfang Juni durch das Landesverwaltungsamt durchgeführt. Die Planungen zum Bau eines Hochwasserrückhaltebeckens Meisdorf wurden im Rahmen des „Selke-Dialogs“ grundsätzlich überarbeitet. Derzeit werden sechs alternative Standorte für den Hochwasserschutz untersucht.

Umweltschutz

Zum Erhalt der Artenvielfalt wurden im Rahmen des Umweltsofortprogramms im Jahr 2018 fünf Projekte mit Mitteln in Höhe von rund 336.000 Euro umgesetzt. Dazu gehörten zum Beispiel die Streuobstpflege in Cochstedt und Hakeborn, die Entschlammung des Mühlgrabens in Staßfurt oder Umbau des Wehres in eine naturnahe Sohlgleite mit Niedrigwasserrinne am Wehrstandort Ruschemühle an der Wipper. In diesem Jahr werden durch das Artensofortförderprogramm unter anderem folgende Projekte gefördert: Obstbaumallee südlich

der Ortschaft Zickeritz, Pflege von Weidenhegern in den Naturschutzgebieten des Plötzkauer Auwaldes sowie der Umbau von Trafohäusern bei Zellewitz und Rothenburg durch den Verband Naturpark „Unteres Saaletal" e.V. mit dem Ziel, Lebensraum und Brutmöglichkeiten für eine Vielzahl von Arten zu schaffen.

Arbeitsmarktförderung

Mit dem Operationellen Programm ESF Sachsen-Anhalt, bei dem landesweit bis zum Jahr 2020 mehr als 300 Mio. Euro eingesetzt werden, verfolgt das Land insbesondere drei Zielsetzungen: Fachkräfte zu sichern und das Fachkräftepotenzial zu erhöhen, Lebensperspektiven zu eröffnen und gesellschaftliche Teilhabe durch Arbeitsmarktintegration sichern und drittens geht es um „Gute Arbeit“, also um attraktive sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze und eine faire Ordnung auf dem Arbeitsmarkt. Insbesondere sollen Beschäftigungschancen für Langzeitarbeitslose verbessert, betriebliche Erstausbildung gefördert und Arbeitsmarktchancen benachteiligter Personengruppen erhöht werden.

Das Land unterstützt den Salzlandkreis konkret über verschiedene Arbeitsmarktprogramme. So werden zum Beispiel bei den Programmen „Sachsen-Anhalt WEITERBILDUNG DIREKT“ und „Sachsen-Anhalt WEITERBILDUNG BETRIEB“ über 350 Männer und Frauen bei Weiterbildungsvorhaben mit knapp einer Million Euro finanziell gefördert.

Kinderschutz

Im Bereich des Kinderschutzes und der Umsetzung der Bundesinitiative „Netzwerke Frühe Hilfen und Familienhebammen“ gibt es Unterstützung von Bund und Land. Der Bund förderte in Umsetzung der Bundesinitiative Frühe Hilfen im Zeitraum 2017 bis 2019 Maßnahmen im Salzlandkreis in Höhe von insgesamt mehr als 350.000 Euro. Das Land unterstützte das Lokale Netzwerk Kinderschutz im Salzlandkreis jährlich mit 10.000 Euro.

Kunst und Kultur

Zur Förderung der Kunst und Kultur im Salzlandkreis sind im Jahr 2018 Haushaltsmittel des Landes in Höhe von rd. 1,3 Mio. € eingesetzt worden, für 2019 sind Landesmittel in Höhe von rund 1,6 Mio. € für Projekte und Investitionen in der Region vorgesehen. Der Fokus wurde insbesondere auf die Förderung und Entwicklung der vielfältigen Musik- und Museumslandschaft in der Region gelegt.

Zur Absicherung der Personal- und Betriebskosten schloss das Land im Dezember 2018 mit dem Salzlandkreis einen neuen Orchestervertag, der eine jährliche Förderung der „Mitteldeutschen Kammerphilharmonie Schönebeck gGmbH“ mit 405.000 € bis 2023 vorsieht. Weitere Maßnahmen waren u. a. die Förderung des traditionsreichen Musikfestes „Klänge im Raum“ und „Singen in Sachsen-Anhalt 2018“.

In den kommenden Jahren wird die touristische Infrastruktur am Ringheiligtum Pömmelte weiter ausgebaut. So soll u.a. ein Besucherinformationszentrum entstehen. Die Stadt Bernburg erhält 2019/2020 für das Projekt „Ausstattung Museum Schloss Bernburg – Gestaltung der musealen Dauerausstellung“ Mittel in Höhe von rund 1,3 Mio. €.