Zur Problematik der Stundung der Kreisumlage der Stadt Barby

Landrat Markus Bauer hat Jens Strube, Bürgermeister der Stadt Barby, für Anfang nächster Woche in das Landratsamt geladen. Im Beisein von Stadtkämmerin und Kommunalaufsicht soll es um die aktuelle Finanzlage der Stadt an der Elbe gehen.

Gestern war die Stundung der Kreisumlage Tagesordnungspunkt während der Kreistagssitzung gewesen. Der Kreistag hatte Mittwochabend beschlossen, dass die Kreisumlage der Stadt Barby aus den Jahren 2014, 2015 und 2016 nicht gestundet wird (B/0443/2016).

Der Landrat hatte bereits lange vorher die Initiative ergriffen. Im August hatten die Verantwortlichen im Kreis die Sach- und Rechtslage im Gespräch mit der städtischen Kämmerei erörtert. Es ging darum, Lösungswege aufzuzeigen, wie es in der Stadt weiter gehen kann. „Die Stundung wäre keine Lösung, da Stundungszinsen im Moment höher wären als die Zinsen für einen Liquiditätskredit“, sagt Petra Hiebsch, verantwortlich für das Finanzmanagement im Kreis. „Es geht um den wirtschaftlichsten Weg“, sagt Landrat Bauer.

Er sucht nun beim Treffen am Montag erneut den intensiven Austausch, um die Problemlage zu überwinden. „Als kommunale Familie zusammenstehen und gemeinsam Lösungswege beschreiten“, sei das Ziel Bauers, der als Verwaltungschef der Gebietskörperschaft ebenso den Kreishaushalt im Blick haben muss. Der derzeitige Liquiditätskredit des Kreises liegt hier bei 100 Millionen Euro. „Wenn wir den Kreditrahmen ausschöpfen, kann das nicht im Interesse der Kommunen sein“. „Wir müssen eine Lösung erarbeiten, die für alle tragbar ist und die den Kreis mit seinen Städten und Gemeinden mittelfristig finanziell auf sichere Füße stellt“, sagt der Landrat.